Türblatt

Schweizer Patent · CH699582 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699582
Anmeldenummer
CH001484/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
25.09.2009
Veröffentlicht
31.03.2010
Gelöscht
07.05.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
E06B 3/70 (2006.01)
E06B 1/12 (2006.01)
//E06B 5/11 (2006.01)
Priorität
AT GM 539/2008 29.09.2008
Patentschriften
31.03.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.05.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2013

  2. 31.03.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Robert Walper

4040 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.