Kettenantrieb

Schweizer Patent · CH699591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699591
Anmeldenummer
CH001497/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
22.09.2008
Veröffentlicht
31.03.2010
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16H 7/18 (2006.01)
//F02B 67/06 (2006.01)
//F01L 1/02 (2006.01)
Patentschriften
31.03.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2015

  2. 31.03.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2010

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoff Schwanden AG

Im Tschachen, 8762 Schwanden

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Josef Küsperth

8762 Schwanden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.