Fluid-Spender
Schweizer Patent · CH699619 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699619
- Anmeldenummer
- CH000013/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.01.2007
- Veröffentlicht
- 15.04.2010
- Erteilt
- 15.04.2010
- Schutz endet spätestens
- 08.01.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65D 83/00 (2006.01)
- Priorität
- CA 2532641 12.01.2006
- Patentschriften
- 15.04.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026
- 06.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 15.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Heiner Ophardt
Vineland, Ontario L0R 2C0, CA
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.