Einrahmung für einen flachen Gegenstand
Schweizer Patent · CH699678 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699678
- Anmeldenummer
- CH001565/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 02.10.2008
- Veröffentlicht
- 15.04.2010
- Gelöscht
- 09.07.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A47G 1/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.04.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2012
- 01.02.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Moetteli & Associés SàRL, St. Leonhard-Strasse 4, 9000 St. Gallen → Da Vinci Partners LLC, St. Leonhardstrasse 4, 9000 St. Gallen
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2012
- 15.04.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.