Antrieb für eine Liftkabine

Schweizer Patent · CH699711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699711
Anmeldenummer
CH001617/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
12.10.2008
Veröffentlicht
15.04.2010
Gelöscht
15.08.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B66B 11/04 (2006.01)
Patentschriften
15.04.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.08.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2012

  2. 25.02.2012

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    INVENTIO AG, Postfach, 6052 Hergiswil NW

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2012

  3. 15.04.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.