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Schweizer Patent · CH699720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699720
- Anmeldenummer
- CH000119/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2006
- Veröffentlicht
- 30.04.2010
- Erteilt
- 30.04.2010
- Gelöscht
- 31.01.2021
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G04F 7/08 (2006.01)G04B 19/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 244/05 14.02.2005
- Patentschriften
- 30.04.2010 B1
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.08.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2021
- 30.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.