Schliessvorrrichtung

Schweizer Patent · CH699726 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699726
Anmeldenummer
CH001839/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2006
Veröffentlicht
30.04.2010
Erteilt
30.04.2010
Gelöscht
28.06.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
Patentschriften
30.04.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.06.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2022

  2. 07.11.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.11.2018

  3. 30.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.