Abferkelkiste für eine Abferkelbucht

Schweizer Patent · CH699735 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699735
Anmeldenummer
CH001058/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.06.2006
Veröffentlicht
30.04.2010
Erteilt
30.04.2010
Gelöscht
30.06.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01K 1/02 (2006.01)
Priorität
DE 10 2005 028 851.0-23 22.06.2005
Patentschriften
30.04.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.01.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2017

  2. 30.04.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010

Beteiligte

Inhaberin

Volker Herrmann

78733 Aichhalden, DE

Erfinderin/Erfinder

Volker Herrmann

78733 Aichhalden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.