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Schweizer Patent · CH699740 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699740
- Anmeldenummer
- CH000981/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2007
- Veröffentlicht
- 30.04.2010
- Erteilt
- 30.04.2010
- Gelöscht
- 30.06.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 10/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.04.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.01.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2019
- 13.04.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- PATWIL AG, Bronschhoferstrasse 31, Postfach 907, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2013
- 27.06.2012
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Fredi Gabriel, Reuttistrasse 7, 9500 Wil → Fredi Gabriel, Fliegeneggstrasse 7, 9555 Tobel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2012
- 30.04.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.