Helmhalterung für Fahrräder

Schweizer Patent · CH699837 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699837
Anmeldenummer
CH000127/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2009
Veröffentlicht
14.05.2010
Erteilt
14.05.2010
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 11/00 (2006.01)
Patentschriften
14.05.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 02.06.2011

    Übertragen

    Inhaber/in
    Piet van Spijk, Dornacherstrasse 17, 6003 Luzern → Stiftung Brändi, Horwerstrasse 123, 6011 Kriens

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2011

  3. 14.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.