Helmhalterung für Fahrräder
Schweizer Patent · CH699837 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699837
- Anmeldenummer
- CH000127/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2009
- Veröffentlicht
- 14.05.2010
- Erteilt
- 14.05.2010
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62J 11/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.05.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 02.06.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Piet van Spijk, Dornacherstrasse 17, 6003 Luzern → Stiftung Brändi, Horwerstrasse 123, 6011 Kriens
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2011
- 14.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.