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Schweizer Patent · CH699908 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699908
- Anmeldenummer
- CH000486/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.03.2007
- Veröffentlicht
- 31.05.2010
- Erteilt
- 31.05.2010
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 11/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.05.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 20.03.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Stahlton AG, Riesbachstrasse 57, 8034 Zürich → Stahlton AG, Hauptstrasse 131, Postfach, 5070 Frick
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2013
- 15.06.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2011
- 09.02.2011
Übertragen
- Inhaber/in
- Stahlton AVT AG, Hauptstrasse 11, 5070 Frick → Stahlton AG, Riesbachstrasse 57, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011
- 31.05.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010
Beteiligte
Inhaberin
5070 Frick
Vertretung
8027 Zürich
Erfinderin/Erfinder
1712 Tafers
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.