Storenantrieb mit Akkumulator

Schweizer Patent · CH699916 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699916
Anmeldenummer
CH000226/2007
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.2007
Veröffentlicht
31.05.2010
Erteilt
31.05.2010
Schutz endet spätestens
31.01.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E06B 9/70 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2026

  2. 02.06.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2025

  3. 13.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2024

  4. 19.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

  5. 31.05.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.