FÖRDERBANDMODUL

Schweizer Patent · CH699992 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH699992
Anmeldenummer
CH001901/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.11.2008
Veröffentlicht
31.05.2010
Erteilt
28.09.2012
Gelöscht
30.11.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 15/60 (2006.01)
B65G 39/02 (2006.01)
Patentschriften
28.09.2012 B1
31.05.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.06.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014

  2. 28.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2012

  3. 31.05.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.