FÖRDERBANDMODUL
Schweizer Patent · CH699992 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH699992
- Anmeldenummer
- CH001901/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2008
- Veröffentlicht
- 31.05.2010
- Erteilt
- 28.09.2012
- Gelöscht
- 30.11.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 15/60 (2006.01)B65G 39/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 28.09.2012 B131.05.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2014
- 28.09.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2012
- 31.05.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.