Vorrund-Element an einem Rundapparat

Schweizer Patent · CH700092 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700092
Anmeldenummer
CH001929/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
09.12.2008
Veröffentlicht
15.06.2010
Gelöscht
31.07.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/14 (2006.01)
B21D 51/26 (2006.01)
B23K 11/06 (2006.01)
Patentschriften
15.06.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.07.2015

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015

  2. 15.06.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.