Vorrund-Element an einem Rundapparat
Schweizer Patent · CH700092 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700092
- Anmeldenummer
- CH001929/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 09.12.2008
- Veröffentlicht
- 15.06.2010
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21D 5/14 (2006.01)B21D 51/26 (2006.01)B23K 11/06 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.06.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2015
- 15.06.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.