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Schweizer Patent · CH700105 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700105
Anmeldenummer
CH002032/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
15.12.2008
Veröffentlicht
15.06.2010
Gelöscht
31.07.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 3/02 (2006.01)
Patentschriften
15.06.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.08.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2014

  2. 15.06.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Edmund Sutter

4435 Niederdorf

Steffen Kühne

4313 Möhlin

Patrick Streff

79576 Weil am Rhein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.