Adapter zu einer Kaffeemaschine
Schweizer Patent · CH700109 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700109
- Anmeldenummer
- CH000840/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.05.2007
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 31.05.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/46 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2013
- 24.04.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Münster Verlag GmbH, Weisse Gasse 14, 4001 Basel → Robert Martin Schmid, Bünn 2, 4312 Magden
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2013
- 20.07.2011
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Fossen GmbH, c/o TZW Technologiezentrum Witterswil AG, Benkenstrasse 254, 4108 Witterswil → Münster Verlag GmbH, Weisse Gasse 14, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2011
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.