Hürde

Schweizer Patent · CH700116 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700116
Anmeldenummer
CH001198/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.2009
Veröffentlicht
30.06.2010
Erteilt
30.06.2010
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63K 3/04 (2006.01)
Patentschriften
30.06.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 08.06.2016

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Vojislav Dodic-Portner, Frauenfeldstrasse 4, 9542 Münchwilen → Vojislav Dodic-Portner, Hofäckerstrasse 5a, 9524 Zuzwil

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016

  3. 30.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.