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Schweizer Patent · CH700117 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700117
- Anmeldenummer
- CH001244/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2007
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Erteilt
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 13.02.2024
- Grund
- Zurückgezogen
- IPC-Klassen
- F16H 7/18 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2024
Zurückgezogen
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2024
- 26.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 30.06.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Martin Schaufelberger
8872 Weesen
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.