Biegeträger
Schweizer Patent · CH700134 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700134
- Anmeldenummer
- CH001989/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 18.12.2008
- Veröffentlicht
- 30.06.2010
- Gelöscht
- 20.03.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16S 3/00 (2006.01)B60R 19/04 (2006.01)B61B 12/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.06.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2012
- 30.06.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.