Abfalleimer mit Verdichterfunktion
Schweizer Patent · CH700180 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700180
- Anmeldenummer
- CH000307/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2006
- Veröffentlicht
- 15.07.2010
- Erteilt
- 15.07.2010
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 15.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.