Rohrhalterung
Schweizer Patent · CH700182 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700182
- Anmeldenummer
- CH001930/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2006
- Veröffentlicht
- 15.07.2010
- Erteilt
- 15.07.2010
- Schutz endet spätestens
- 27.11.2026
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16L 3/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.07.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 29.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2024
- 29.06.2024
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2024
- 25.06.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 20.12.2023
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
- 04.01.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2023
- 15.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.