Vorrichtung an einer Karde für Baumwolle oder Chemiefasern, welche mindestens einen Deckelstab mit einer Deckelgarnitur aufweist
Schweizer Patent · CH700201 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700201
- Anmeldenummer
- CH000204/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.02.2007
- Veröffentlicht
- 15.07.2010
- Erteilt
- 15.07.2010
- Gelöscht
- 28.02.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01G 15/24 (2006.01)
- Priorität
- DE 10 2006 006 944.7 14.02.2006
- Patentschriften
- 15.07.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019
- 09.07.2014
Adresse geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2014
- 15.07.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Thomas Landmesser
41812 Erkelenz, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.