Druck- oder Prägewerk und Arbeitszylinder hierfür

Schweizer Patent · CH700255 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700255
Anmeldenummer
CH001638/2006
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.10.2006
Veröffentlicht
30.07.2010
Erteilt
30.07.2010
Gelöscht
31.10.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41F 13/22 (2006.01)
B41F 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 102005054766.4 17.11.2005
Patentschriften
30.07.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012

  2. 30.07.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.