Verriegelungseinrichtung
Schweizer Patent · CH700306 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700306
- Anmeldenummer
- CH000099/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 22.01.2009
- Veröffentlicht
- 30.07.2010
- Gelöscht
- 19.07.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- E05C 1/02 (2006.01)E05B 15/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.07.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2012
- 30.07.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.