Fahrtreppe oder Fahrsteig

Schweizer Patent · CH700316 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700316
Anmeldenummer
CH000126/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.01.2009
Veröffentlicht
30.07.2010
Erteilt
31.05.2012
Gelöscht
31.01.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 23/00 (2006.01)
Patentschriften
31.05.2012 B1
30.07.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  2. 05.05.2018

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2018

  3. 31.05.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2012

  4. 30.07.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.