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Schweizer Patent · CH700366 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700366
Anmeldenummer
CH000156/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.02.2009
Veröffentlicht
13.08.2010
Gelöscht
19.07.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F16B 12/10 (2006.01)
//A47B 47/00 (2006.01)
Patentschriften
13.08.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2012

  2. 13.08.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.