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Schweizer Patent · CH700366 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700366
- Anmeldenummer
- CH000156/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 04.02.2009
- Veröffentlicht
- 13.08.2010
- Gelöscht
- 19.07.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F16B 12/10 (2006.01)//A47B 47/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.08.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2012
- 13.08.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.