Abfallsammelvorrichtung

Schweizer Patent · CH700368 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700368
Anmeldenummer
CH000162/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
05.02.2009
Veröffentlicht
13.08.2010
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65F 1/12 (2006.01)
Patentschriften
13.08.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2017

  2. 13.08.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Martin Burri

8302 Kloten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.