Schlitten

Schweizer Patent · CH700370 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700370
Anmeldenummer
CH000165/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2009
Veröffentlicht
13.08.2010
Erteilt
28.09.2012
Gelöscht
28.02.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 13/04 (2006.01)
B62B 17/06 (2006.01)
Patentschriften
28.09.2012 B1
13.08.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.09.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2019

  2. 28.09.2012

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2012

  3. 13.08.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2010

Beteiligte

Inhaberin

Hans Gehrig

9230 Flawil

Vertretung

Aldo Römpler Patentanwalt

9424 Rheineck

Erfinderin/Erfinder

Hans Gehrig

9230 Flawil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.