Haltevorrichtung für ein Werkzeug zur Bearbeitung eines textilen oder nicht textilen Flächengebildes bei einer Nähmaschine
Schweizer Patent · CH700377 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700377
- Anmeldenummer
- CH000204/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 11.02.2009
- Veröffentlicht
- 13.08.2010
- Gelöscht
- 30.09.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D05B 3/24 (2006.01)D05B 81/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 13.08.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2014
- 13.08.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.