SPREIZHÜLSE SOWIE EINSCHLAGANKER
Schweizer Patent · CH700411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700411
- Anmeldenummer
- CH000163/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.2009
- Veröffentlicht
- 13.08.2010
- Erteilt
- 14.12.2012
- Gelöscht
- 28.02.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 13/10 (2006.01)
- Patentschriften
- 14.12.2012 B113.08.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.09.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2014
- 05.03.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Zimmerli, Wagner & Partner AG, Apollostrasse 2, Postfach 1021, 8032 Zürich → Wagner Patent AG, Bächerstrasse 9, 8832 Wollerau
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2014
- 14.12.2012
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2012
- 13.08.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.