Kühlgerät

Schweizer Patent · CH700443 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700443
Anmeldenummer
CH000261/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
20.02.2009
Veröffentlicht
31.08.2010
Gelöscht
19.07.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
F25D 11/00 (2006.01)
F25D 23/04 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2012

  2. 31.08.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010

Beteiligte

Inhaberin

Hermann Koch

9050 Appenzell

Vertretung

Isler & Pedrazzini AG

Postfach 1772, 8027 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Hermann Koch

9050 Appenzell

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.