Rührwerkskugelmühle
Schweizer Patent · CH700446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700446
- Anmeldenummer
- CH000273/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 24.02.2009
- Veröffentlicht
- 31.08.2010
- Gelöscht
- 10.07.2020
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- B02C 17/16 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.08.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.07.2020
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2020
- 05.05.2018
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2018
- 31.08.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.