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Schweizer Patent · CH700476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700476
Anmeldenummer
CH000271/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung mit Recherchenbericht
Angemeldet
23.02.2009
Veröffentlicht
31.08.2010
Gelöscht
08.10.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A61F 2/84 (2006.01)
Patentschriften
31.08.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.10.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2012

  2. 31.08.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.