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Schweizer Patent · CH700476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700476
- Anmeldenummer
- CH000271/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 23.02.2009
- Veröffentlicht
- 31.08.2010
- Gelöscht
- 08.10.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- A61F 2/84 (2006.01)
- Patentschriften
- 31.08.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2012
- 31.08.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.