Zweilagiges Wellrohr

Schweizer Patent · CH700509 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700509
Anmeldenummer
CH000294/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2010
Veröffentlicht
15.09.2010
Erteilt
28.02.2014
Gelöscht
24.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 9/12 (2006.01)
Priorität
AT GM 129/2009 06.03.2009
Patentschriften
28.02.2014 B1
15.09.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  2. 28.02.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2014

  3. 15.09.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Elmar Ratschmann

4020 Linz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.