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Schweizer Patent · CH700513 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700513
- Anmeldenummer
- CH000360/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 10.03.2009
- Veröffentlicht
- 15.09.2010
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 5/07 (2006.01)E04F 15/02 (2006.01)E04F 13/08 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.09.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.10.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2014
- 18.10.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2011
- 15.09.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.