Scharnier
Schweizer Patent · CH700564 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700564
- Anmeldenummer
- CH000903/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.2009
- Veröffentlicht
- 15.09.2010
- Erteilt
- 14.06.2013
- Schutz endet spätestens
- 04.06.2029
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- E05D 7/04 (2006.01)E05D 3/04 (2006.01)E05D 11/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 00323/09 02.03.2009
- Patentschriften
- 14.06.2013 B115.09.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 14.06.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2013
- 15.09.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.