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Schweizer Patent · CH700567 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700567
Anmeldenummer
CH000329/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
04.03.2009
Veröffentlicht
15.09.2010
Gelöscht
28.12.2011
Grund
Zurückgezogen
IPC-Klassen
A47K 13/08 (2006.01)
Patentschriften
15.09.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.01.2012

    Zurückgezogen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.01.2012

  2. 15.09.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.09.2010

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.