Rahmen

Schweizer Patent · CH700598 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700598
Anmeldenummer
CH000377/2010
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
17.03.2010
Veröffentlicht
30.09.2010
Gelöscht
15.07.2013
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
A47C 20/08 (2006.01)
//A61G 7/002 (2006.01)
Priorität
DE 102009014141.3 24.03.2009
Patentschriften
30.09.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.07.2013

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2013

  2. 30.09.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hermann Glaser

72116 Mössingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.