Gummi-Metal-Verbund

Schweizer Patent · CH700618 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH700618
Anmeldenummer
CH000510/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Anmeldung ohne Recherchenbericht
Angemeldet
30.03.2009
Veröffentlicht
30.09.2010
Gelöscht
09.07.2012
Grund
Zurückgewiesen
IPC-Klassen
B32B 15/04 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2010 A2
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.07.2012

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2012

  2. 30.09.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2010

Beteiligte

Inhaberin

Schoop + Co. AG

Im Grund 15, 5405 Baden-Dättwil

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dr. Urs Falk

Eichholzweg 9A, 6312 Steinhausen

Erfinderin/Erfinder

Joder Arnold

6467 Schattdorf

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.