Rahmen für ein Verschliesselement
Schweizer Patent · CH700734 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700734
- Anmeldenummer
- CH002040/2006
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.12.2006
- Veröffentlicht
- 15.10.2010
- Erteilt
- 15.10.2010
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 1/34 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.10.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.07.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2015
- 12.12.2013
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Stump und Partner, Patentanwälte AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich → Stump und Partner, Patentanwälte AG, Zimmergasse 16, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2013
- 15.10.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.