Filtermodul und Filtervorrichtung
Schweizer Patent · CH700892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700892
- Anmeldenummer
- CH001583/2010
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.01.2009
- Veröffentlicht
- 01.10.2010
- Erteilt
- 13.09.2013
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 27/14 (2006.01)
- Priorität
- EP 08103779.8 30.04.2008
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2009/050058 05.01.2009
- PCT-Veröffentlichung
- WO2009/132864 05.11.2009
- Patentschriften
- 13.09.2013 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 25.02.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2025 → 31.01.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 29.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 13.09.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013
- 01.10.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.