Personensitz mit einer Wippfeder
Schweizer Patent · CH700928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700928
- Anmeldenummer
- CH001597/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2007
- Veröffentlicht
- 15.11.2010
- Erteilt
- 15.11.2010
- Gelöscht
- 31.10.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47C 1/02 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2015
- 15.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.