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Schweizer Patent · CH700952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH700952
- Anmeldenummer
- CH001535/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2007
- Veröffentlicht
- 15.11.2010
- Erteilt
- 15.11.2010
- Gelöscht
- 31.10.2011
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62D 33/063 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.05.2012
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2012
- 18.04.2012
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Arie Wubben, Kreuzbühlweg 4, 8942 Oberrieden → Arie Wubben, c/o ALTAMURA GmbH, Bahnhofstrasse 31, 8280 Kreuzlingen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2012
- 15.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Josef Reutter
72501 Gammertingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.