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Schweizer Patent · CH701047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701047
- Anmeldenummer
- CH000708/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung mit Recherchenbericht
- Angemeldet
- 06.05.2009
- Veröffentlicht
- 15.11.2010
- Gelöscht
- 31.12.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 47/57 (2006.01)B65G 1/127 (2006.01)
- Patentschriften
- 15.11.2010 A1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2014
- 15.11.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2010
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kurt Philipp
79639 Grenzach-Wyhlen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.