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Schweizer Patent · CH701064 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701064
Anmeldenummer
CH001764/2007
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2007
Veröffentlicht
30.11.2010
Erteilt
30.11.2010
Gelöscht
30.11.2011
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 1/38 (2006.01)
Patentschriften
30.11.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.06.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2012

  2. 30.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010

Beteiligte

Inhaberin

Peter Dobler

5013 Niedergösgen

Christine Moser-Dobler

5013 Niedergösgen

Vertretung

Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG

Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG

Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz

Erfinderin/Erfinder

Peter Dobler

5013 Niedergösgen

Christine Moser-Dobler

5013 Niedergösgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.