Spinnvorrichtung

Schweizer Patent · CH701069 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701069
Anmeldenummer
CH000387/2008
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.03.2008
Veröffentlicht
30.11.2010
Erteilt
30.11.2010
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D01D 4/00 (2006.01)
Priorität
DE 102007014362.3 26.03.2007
Patentschriften
30.11.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 30.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Günter Schütt

24534 Neumünster, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.