Hochvakuumventil

Schweizer Patent · CH701089 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701089
Anmeldenummer
CH000059/2008
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.01.2008
Veröffentlicht
30.11.2010
Erteilt
30.11.2010
Schutz endet spätestens
14.01.2028
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
F16K 51/02 (2006.01)
Priorität
JP 2007-008197 17.01.2007
Patentschriften
30.11.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 30.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sakurai Toyonobu

Tsukubamirai-shi, Ibaraki-ken 300-2493, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.