Hochvakuumventil
Schweizer Patent · CH701089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701089
- Anmeldenummer
- CH000059/2008
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.01.2008
- Veröffentlicht
- 30.11.2010
- Erteilt
- 30.11.2010
- Schutz endet spätestens
- 14.01.2028
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- F16K 51/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2007-008197 17.01.2007
- Patentschriften
- 30.11.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026
- 01.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025
- 01.02.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024
- 01.02.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023
- 30.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sakurai Toyonobu
Tsukubamirai-shi, Ibaraki-ken 300-2493, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.