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Schweizer Patent · CH701097 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701097
- Anmeldenummer
- CH001809/2007
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.2007
- Veröffentlicht
- 30.11.2010
- Erteilt
- 30.11.2010
- Schutz endet spätestens
- 20.11.2027
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B30B 1/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2006-353163 27.12.2006
- Patentschriften
- 30.11.2010 B1
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 30.11.2010
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Akihiro Yoshida
Gifu-ken 500-8141, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.