Presse

Schweizer Patent · CH701097 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701097
Anmeldenummer
CH001809/2007
Art
Schweizer Patent
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.11.2007
Veröffentlicht
30.11.2010
Erteilt
30.11.2010
Schutz endet spätestens
20.11.2027
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
B30B 1/14 (2006.01)
Priorität
JP 2006-353163 27.12.2006
Patentschriften
30.11.2010 B1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 30.11.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Akihiro Yoshida

Gifu-ken 500-8141, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.