Leuchtvorrichtung
Schweizer Patent · CH701108 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH701108
- Anmeldenummer
- CH000780/2009
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Anmeldung ohne Recherchenbericht
- Angemeldet
- 19.05.2009
- Veröffentlicht
- 30.11.2010
- Gelöscht
- 20.11.2012
- Grund
- Zurückgewiesen
- IPC-Klassen
- F21S 2/00 (2006.01)*F21Y 111/00 (2006.01)
- Patentschriften
- 30.11.2010 A2
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.11.2012
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2012
- 30.11.2010
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2010
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.