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Schweizer Patent · CH701136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH701136
Anmeldenummer
CH000997/2009
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2009
Veröffentlicht
31.12.2010
Erteilt
30.09.2013
Gelöscht
30.06.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 31/107 (2006.01)
Patentschriften
30.09.2013 B1
31.12.2010 A1
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018

  2. 30.09.2013

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2013

  3. 31.12.2010

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2010

Beteiligte

Inhaberin

REGO-FIX AG

Rego-Fix AG

Obermattweg 60, 4456 Tenniken

Vertretung

BRAUNPAT AG

Braunpat Braun Eder AG

Reussstrasse 22, 4054 Basel

Erfinderin/Erfinder

Ernst Gerber

4418 Reigoldswil

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.